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Heatwave in Australia reported on german weather site...
Mike McGirvin should have one or more homebrew in the fridge.

Wetterkanal KachelmannWetterkanal Kachelmann schrieb den folgenden Beitrag Sat, 16 Dec 2017 08:37:59 +0100
Hitzewelle in Teilen Australiens
Hitzewelle in Teilen Australiens

In Teilen Australiens herrscht derzeit eine Hitzewelle mit Höchstwerten bis über 45 Grad. In den vergangenen Tagen war vor allem der Westen des Kontinents betroffen, am Sonntag verlagert sich der Schwerpunkt der Hitze weiter nach Osten. Die heißeste Zeit kommt aber erst noch, auf der Südhalbkugel hat der Sommer 2017/18 gerade erst begonnen.

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Die Höchsttemperaturen in Australien am Freitag, der höchste Wert wurde mit 45,0 Grad aus Marble Bar im Bundesstaat Western Australia gemeldet. Der abgelegene Ort hält übrigens den Rekord für Dauerhitze: Von Ende Oktober 1923 bis zum 7. April 1924 stieg die Temperatur hier 160 Tage hintereinander auf 37,8 Grad oder mehr.

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Die größte Hitze verlagert sich an diesem Wochenende weiter in Richtung Osten, wie die Karte mit den erwarteten Höchstwerten am Sonntag zeigt. Eine Kaltfront bringt in Teilen Westaustraliens eine drastische Abkühlung. im Outback steigen die Temperaturen gebietsweise bis etwa 46 Grad. Der bisherige Rekord für Australien liegt allerdings noch ein paar Grad höher. Am 02. Januar 1960 wurden in Oodnadatta in South Australia 50,7 Grad registriert.
Haben Sie sich schon auf unsere Webseite kachelmannwetter.com umgeschaut? Wir haben zahlreiche Vorhersagetools, wie die Vorhersage Kompakt Super HD, den XL Trend und Ensemble Vorhersagen für jeden Ort.
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Well done, Oliver!
OliverOliver schrieb den folgenden Beitrag Sun, 12 Nov 2017 21:22:27 +0100
I finished another Halfmarathon today, for Team Hubzilla :-)
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@Team Hubzilla Runners
Oliver
  
Thanks!
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NachDenkSeiten – Die kritische WebsiteNachDenkSeiten – Die kritische Website schrieb den folgenden Beitrag Tue, 26 Sep 2017 08:49:26 +0200
„Auch bei uns ist der Ausnahmezustand nicht ausgeschlossen“
„Auch bei uns ist der Ausnahmezustand nicht ausgeschlossen“

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Die Gefahr autoritärer ‚Lösungen‘ wächst, wenn „der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder ‚ausgesetzt‘ wird.“ Dieser Auffassung ist der ehemalige Bundesdatenschützer Peter Schaar, der gerade das Buch Trügerische Sicherheit: Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt, veröffentlicht hat. Darin betont Schaar, wie wichtig es auch in Zeiten des Terrors ist, auf die demokratische Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols zu achten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht der ehemalige oberste Datenschützer des Landes unter anderem über den Verrat westlicher Grundwerte im so genannten ‚Kampf gegen den Terrorismus‘ und über die Situation in Frankreich, wo bereits seit November 2015 der Ausnahmezustand herrscht. Schaar äußert die Befürchtung, dass auch in Deutschland bei einem schweren terroristischen Anschlag das Notstandsrecht Anwendung finden könnte. Das Interview führte Marcus Klöckner.

Herr Schaar, haben die westlichen Staaten ihre Grundwerte im so genannten Kampf gegen den Terrorismus verraten?

Nach dem 11. September 2001 wurden nicht nur in den USA im Schnelldurchgang Gesetze verabschiedet, welche Grundrechte massiv einschränkten. In Deutschland brachte der damalige Bundesminister Otto Schily den so genannten „Otto-Katalog“ innerhalb weniger Wochen durch den Bundestag. Viele der damals weltweit ohne gründliche parlamentarische Beratung beschlossenen Gesetzesverschärfungen lagen schon in den Schubladen der Ministerien, hatten jedoch kaum eine Chance auf eine parlamentarische Mehrheit. Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 änderte sich dies schlagartig. Diese Erfahrung mussten wir seither immer wieder machen. Stets folgen auf terroristische Anschläge dazu reflexartig neue Gesetzesverschärfungen und Grundrechtseinschränkungen. Besonders gravierend ist, dass dabei auch rechtsstaatliche Garantien unter die Räder kommen, die den Kern der westlich-liberalen Werteordnung bilden.

In Ihrem Buch sprechen Sie von einem Verrat. Wie sieht dieser Verrat denn aus?

Nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs gab es in der internationalen Völkergemeinschaft einen Konsens, dass alle Menschen unabhängig von ihrer Nationalität, Herkunft und Religionszugehörigkeit die gleichen unveräußerlichen Menschenrechte besitzen. Der vom damaligen US-Präsidenten Bush kurz nach den Anschlägen vom 11. September erklärte „global war on terror“ setzte diese menschenrechtlichen Garantien aus. Das bis heute bestehende Gefangenenlager von Guantanamo ist der sichtbare Ausdruck dieser Entwicklung. Auch andere Staaten haben sich seitdem schleichend oder erklärtermaßen von den durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verbürgten Grund- und Menschenrechten verabschiedet oder diese zumindest suspendiert. Das gilt zum Beispiel für Frankreich, wo seit dem November 2015 der Ausnahmezustand in Kraft ist. Die französische Regierung hatte seinerzeit gegenüber dem Europarat erklärt, dass Frankreich die in der europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Grundrechte nicht mehr anwendet. Durch diesen Grundrechteabbau verspielen die westlichen Staaten ihren moralischen Kredit und sie unterminieren die Glaubwürdigkeit von Menschenrechtsargumenten weltweit. Davon profitieren vor allem diejenigen Regimes und Ideologien, bei denen Menschenrechte ohnehin keine Rolle spielen.

Welche Maßnahmen sind zu beobachten, mit denen der Staat der Terrorgefahr entgegentritt?

Grundrechte wurden auf breiter Ebene beeinträchtigt. Das betrifft die Pressefreiheit, das Demonstrationsrecht und das Grundrecht auf Privatsphäre. Letztlich geht es darum, den Sicherheitsbehörden und gegebenenfalls dem Militär im globalen Anti-Terror-Krieg freie Hand zu lassen. Zum Instrumentenkasten gehören Geheimhaltung staatlicher Aktivitäten, gezielte Desinformation und Zensur, ebenso Demonstrationsverbote und umfassende Überwachung. Allerdings machen die Regierungen von diesen Werkzeugen in unterschiedlichem Maße Gebrauch. Vielfach werden dabei nicht nur die Rechte von Verdächtigen eingeschränkt. Wie wir derzeit besonders in der Türkei beobachten können, wird das Argument der Terrorbekämpfung gegen alle möglichen oppositionellen Bestrebungen und sogar gegen Journalisten eingesetzt, die über für den Staat unangenehme Wahrheiten berichten.

Was bedeutet es für einen freiheitlichen Staat, wenn beispielsweise die Videoüberwachung ausgeweitet, Polizisten mit Bodycams und automatisierte Lesesysteme zur Erfassung von KFZ-Kennzeichen eingeführt werden?

Das Bundesverfassungsgericht hat bereits vor mehr als 30 Jahren festgestellt, dass die Grundrechtswahrnehmung beeinträchtigt wird, wenn der Einzelne damit rechnen muss, dabei durch staatliche Behörden überwacht zu werden. Angesichts der zunehmenden Überwachung gilt dies heute in besonderem Maße. Deshalb muss Überwachung die Ausnahme bleiben. Die von unserer Verfassung geforderte Verhältnismäßigkeit gilt auch in Zeiten terroristischer Bedrohung.

Stimmen Sie der Aussage zu: Das Problem sind nicht so sehr einzelne Maßnahmen, mit denen Bürger überwacht werden können. Das Problem ist die Etablierung einer regelrechten Überwachungsinfrastruktur, die sich aus vielen verschiedenen Bestandteilen zusammensetzt?

Manche sprechen in diesem Zusammenhang ja von einer „Überwachungsgesamtrechnung“. Jede einzelne Überwachungsmaßnahme bedarf einer Begründung. Von besonderer Bedeutung ist aber der Kumulationseffekt, der sich aus unterschiedlichen Überwachungsmaßnahmen ergibt: Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung, Videokontrolle und so weiter. Selbst wenn jede Einzelmaßnahme für sich genommen angemessen erscheint, kann das Gesamtergebnis inakzeptabel sein.

Sie haben es bereits erwähnt: In Frankreich wurde nach einem Terroranschlag der Ausnahmezustand eingeführt. Der Ausnahmezustand besteht bereits seit dem 13. November 2015 und wurde erst im Juni dieses Jahres erneut bis zum 1. November verlängert.
Was bedeutet der Ausnahmezustand überhaupt und wie nehmen Sie diese Situation war?

Der Ausnahmezustand ist die extremste Abweichung von der rechtsstaatlichen Normalität. Ähnlich wie in einer Kriegssituation müssen Freiheitsrechte pauschal gegenüber dem staatlichen Sicherheitsinteresse zurückstehen. Das französische Beispiel zeigt, dass es sich dabei nicht um eine kurzfristige Maßnahme handeln muss und dass dem Ausnahmezustand die Tendenz innewohnt, permanent zu werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die auslösenden Faktoren, hier: die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, fortbestehen.


Der Regierung stehen also praktisch unbegrenzte Machtmittel durch die Verhängung des Ausnahmezustandes zur Verfügung.

Der Ausnahmezustand gibt der Exekutive jedenfalls zusätzliche Machtmittel und schwächt die parlamentarische und gerichtliche Kontrolle – die Gewaltenteilung ist nicht mehr gewährleistet.

Sie äußern in Ihrem Buch die Befürchtung, dass es auch in Deutschland bei schweren Anschlägen zur Anwendung des Notstandsrechts kommen kann. Auf welcher rechtlichen Basis könnte das passieren und was würde das bedeuten?

Die 1968 von der Großen Koalition durchgesetzten Notstandsgesetze ermöglichen bei bewaffneten Auseinandersetzungen den Einsatz von Militär und die Aussetzung parlamentarischer Kontrollmechanismen. Natürlich stellt sich die Frage, ob eine Bundesregierung nach Attentaten, die wie in Paris mit militärischen Waffen erfolgen, den Notstand ausrufen könnte. Auch bei uns ist der Ausnahmezustand also nicht ausgeschlossen.

Sie schreiben in Ihrem Buch, dass sowohl staatliche als auch nichtstaatliche „Trittbrettfahrer“ ihren Nutzen aus der Terrorangst ziehen.
Wie meinen Sie das?

„Normale“ Kriminelle nutzen die Situation, indem sie etwa Erpressungen unter dem Mantel des Terrorismus organisieren, wie dies etwa bei dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund geschehen ist. Die aufgeflogene rechtsradikale Terrorzelle in der Bundeswehr plante Attentate, die sie Asylbewerbern zuschreiben wollte. Wie staatliche Stellen den Antiterrorkampf für ganz andere Zwecke verwenden, zeigt sich nirgends so deutlich wie in der Türkei.

Vor welchen Gefahren steht unsere Demokratie im Zusammenhang mit der Terrorgefahr?

Demokratie ist ohne Rechtsstaat nicht überlebensfähig. Indem der Rechtsstaat abgebaut, unterminiert oder „ausgesetzt“ wird, wächst die Gefahr autoritärer Lösungen. Letztlich geht es also um eine existenzielle Frage.

Leseempfehlung: Peter Schaar. Trügerische Sicherheit: Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt. Edition Körber.

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Renate
 via Diaspora
...der ist geplant...
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Guten Morgen,
Nachrichten gehen heute gar nicht.
Ich glaub der Browser bleibt heute weitgehend zu, bin dann mal off.

@all: stell mal ein paar Becher :coffee  auf den Tisch
Tobias
  
guten Morgen :-)
Rebeka Catalina
 via Friendica
Morgen :-)
Rebeka Catalina
 via Friendica
Oh, fast vergessen :

cLI
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The InterceptThe Intercept schrieb den folgenden Beitrag Mon, 11 Sep 2017 17:12:33 +0200
Berkeley Republicans Hope More Left-Wing Riots Will Create “Pedestal” For Conservative Movement
Berkeley Republicans Hope More Left-Wing Riots Will Create “Pedestal” For Conservative Movement

The students hosting conservative pundit Ben Shapiro at UC Berkeley this week say their fingers are crossed, hoping for a left-wing riot they expect will amplify his message.

“I am expecting a riot,” said Bradley Devlin, the secretary of the Berkeley College Republicans. “We can look at a political pattern. Whenever the right steps up in the Bay Area, the antifa is there to perpetrate violent acts and shut them down.”

Devlin, who has helped organized previous controversial speaking events, said that he opposes violence in any form, but coyly added that violence perpetrated by his opposition might not be so bad, as it will provide increased publicity for Shapiro, who he called an “icon” and a worthy spokesperson for the conservative movement.

“Ben on a larger pedestal for the conservative movement is nothing but a good thing,” continued Devlin, speaking on a YouTube channel called the Lone Conservative. Devlin joked he hasn’t decided whether he should be streaming video of Shapiro’s speech, or if he should just broadcast footage of the protesters outside.

Shapiro is a firebrand right-wing pundit who denounces the “alt-right” as anti-Semitic, but provokes the ire of campus liberals by mocking what he calls excesses of political correctness. He’s known for his bigoted tirades against Muslims and transgender people.

Conservative student groups have long used provocative demonstrations and incendiary speakers to gain attention for their cause. The Young America’s Foundation, a conservative group closely affiliated with the Republican Party, provided the $15,000 security fee for the Shapiro event this week. YAF spends over $8 million a year on campus activism, including efforts to bring conservative speakers to college campuses — while filming and publicizing left-wing demonstrators to cast them as extremist.

The Leadership Institute, another GOP-aligned foundation that provides grants and funding to campus conservatives, makes the strategy explicit in its instructional materials. One Leadership Institute video explains how radical labor organizer Saul Alinsky’s strategies can be adopted for conservatives, including an effort to seize upon left-wing violence. The video shows how an anti-immigration speech by Tom Tancredo at the University of North Carolina was interrupted by a brick thrown through the window. The violent act was filmed by a conservative student, which went viral on social media and gained mainstream media attention condemning the act.

“The protest by the liberal students failed because the focus of the story went from ‘students exposing an extreme speaker’s view,’ to left-wing extremists deny free speech,” explained the LI instructor. “Anyone who watched the video was forced to sympathize with the congressman and the conservative students,” she continued. The strategy, the LI instructor declared, demonstrated how to turn “left-wing extremism into a conservative victory.”

The Leadership Institute, which sponsors over 1,300 student groups and publications on over 650 campuses, has produced dozens of Republican politicians and right-wing leaders trained with similarly provocative campus activism tactics. The group spends about $13 million a year on such efforts. James O’Keefe and Hannah Giles, the pair whose undercover videos brought down ACORN, the community organizing group, received financial support from the foundation world when they were students — O’Keefe via the Leadership Institute and the Giles via an internship with the Young America’s Foundation‘s journalism wing.

But the strategy has taken on new heights in recent months. Newly energized left-wing groups, which have increasingly embraced violence as a tactic and conservatives on college campuses as their primary target, are providing ample bait for conservatives hoping to shape media coverage and public opinion.

Berkeley in particular has become a hotspot for this particular dynamic. In February, a left-wing riot shut down the Berkeley event scheduled for Milo Yiannopoulos, a conservative pundit known for his intentionally offensive rhetoric and abusive insults hurled at minorities. The riot included violent attacks on students perceived as conservative, including at least one student who was reportedly beaten because he looked “like a Nazi,” and $100,000 in damages to seemingly random businesses and campus buildings.

The incident transformed Yiannopoulos, primarily a star of online subcultures, into a mainstream personality, with sympathetic coverage in major newspapers including the New York Times, hours of coverage on cable news, and hundreds of thousands of new subscribers on his Facebook page.

Conservatives in Berkeley appear to be hoping for a similar overreaction.

Over the course of the year, some left-wing activists, known largely as antifa, short for anti-fascist, have similarly attacked random bystanders, journalists and ordinary conservatives under the mantra of combatting fascism.

In Boston last month, a bald white man with tattoos who traveled to Boston Commons to protest racism was beaten by antifa after being mistaken for a white supremacist. In Berkeley, the leader of Patriot Prayer, Joey Gibson, a Japanese-American who says he disavows white supremacy, was chased and violently attacked by antifa. Journalists in particular have been threatened and attacked by antifa during recent demonstrations, including a local CBS News photojournalist in Richmond, Va. who was sent to the hospital with stitches and a KTVU reporter who was struck in Berkeley for filming a public demonstration.

Experts who study right-wing extremism have cautioned against antifa’s violent approach. The Southern Poverty Law Center, for instance, recommends that demonstrators avoid violence and instead “organize a joyful protest” to distract from far right speakers. Life After Hate, a non-profit that works to de-radicalize racist extremists, has discouraged violent confrontations, noting that such tactics do nothing to discourage hate, and are more likely to embolden neo-Nazi organizations.

Researchers have also found that violent protests and violent riots correlate strongly with public support for law-and-order politics, a dynamic that far right politicians and law enforcement have long tapped into.

But for the Berkeley far left, some of whom attacked even a worker-owned cooperative during a demonstration supposedly centered on raising awareness about police abuse, there might be little to stop a violent confrontation with upcoming conservative speakers.

Devlin, the Berkeley College Republican official, helped organize the February event for Yiannopoulos that ended in mayhem. The upcoming Shapiro event is scheduled for September 14, which will be followed by Yiannopoulos’ return to campus for “Berkeley Free Speech Week” on September 24-27, an event sponsored by a campus magazine called the Berkeley Patriot.

Top photo: Antifa members and counter protesters gather during a rightwing No-To-Marxism rally on August 27, 2017 at Martin Luther King Jr. Park in Berkeley, California.

The post Berkeley Republicans Hope More Left-Wing Riots Will Create “Pedestal” For Conservative Movement appeared first on The Intercept.
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Digitalcourage e.V.Digitalcourage e.V. schrieb den folgenden Beitrag Sat, 02 Sep 2017 00:14:48 +0200
https://digitalcourage.de[/url]']Der Daten-Wahlkampf ist für Wähler.innen undurchsichtig
Der Daten-Wahlkampf ist für Wähler.innen undurchsichtig

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Im Wahlkampf analysieren die Parteien ihre potentiellen Wähler.innen. Die CDU kauft Daten von der Post und verbindet diese im Haustürwahlkampf mit ihrer App Connect17, mit der sie gleich noch mehr Daten sammelt. Auf Facebook sendet die Partei personalisierte Wahlbotschaften, ohne die Nutzer.innen zu fragen, ob sie das wollen. Algorithmen werten für den Online-Wahlkampf der Parteien Likes aus und sortieren die potentiellen Wähler.innen in Microtargeting-Gruppen, etwa so: Wer auf Facebook Katzenbilder teilt, bekommt das Wahlversprechen: „Umwelt schützen!“. Wer schnelle Autos teilt, bekommt von derselben Partei das Versprechen: „Mobilität garantieren!“. So soll Microtargeting für Wahlerfolge sorgen. Das ist ein Problem für Demokratie und Datenschutz!

Apps im Haustürwahlkampf
Für die CDU organisiert das Jenaer Marketingunternehmen „Praxisnah“ den Daten-Wahlkampf mit der App Connect17:
„[Connect17] stützt sich auf eine feinkörnige Wahlkreisanalyse, die es in Deutschland bisher nicht gab, angereichert mit früheren Wahlergebnissen und soziodemografischen Daten. (…) Mit der App digitalisieren [Wahlhelfer] die Reaktion der Bürger, um das Bild weiter zu schärfen.“ Gabriela Keller und Kai Schlieter (Berliner Zeitung): „Microtargeting im Bundestagswahlkampf: Nah am Wähler und anfällig für Manipulation“ am 9. August 2017

Die SPD setzt auf die „Tür-zu-Tür-App“, die auf vorwaerts.de vorgestellt wird. Dabei handelt es sich mehr um einen Online-Fragebogen, der beim Türgespräch als Leitfaden dienen soll, und weniger um eine App, die auf Endgeräten installiert werden muss. Die Daten würden über die Bundestagswahl hinaus gespeichert, sagt Marc-Niklas Förster von der SPD-Parteizentrale.

DIE LINKE zieht im Wahlkampft mit der App „Partisanin“ durch die Bundesrepublik. Für das Aufhängen von Plakaten, für Infostände und das Verteilen von Flyern gibt es Punkte, und alles wird auf einer Karte markiert. Zum Datenschutz informiert DIE LINKE: „Datenschutz ist uns wichtig. Und am sichersten sind immernoch die Daten, die gar nicht erst erhoben werden. Deshalb nimmst du an jeder Kampagne mit einem Pseudonym teil und deine in der App registrierten Aktionen werden nur anonymisiert auf dem Server gespeichert. So schließen wir aus, dass Bewegungs- oder Nutzungsprofile erzeugt werden können.“ Die App ist Freie Software und wird von The Jans entwickelt.

Frage: Wo ist das Datenschutz-Audit der CDU?
Politische Meinungen gehören zu den sensiblen Daten, für die Sonderregelungen für den Datenschutz gelten. Darum müssen Wähler.innen im Detail darüber informiert werden, wie Parteien mit persönlichen Daten Wahlkampf betreiben. Wähler.innen müssen die Möglichkeit haben, Wahlbotschaften einordnen zu können. Darum haben wir die Firma Praxisnah gebeten, ihr Datenschutz-Audit zu veröffentlichen. Bisher haben wir keine Antwort erhalten:

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„Erfolgreiches Audit durch das Unabhängige Datensschutzzentrum Saarland, ohne Beanstandungen. Argumente zählen mehr als (Bauch)Gefühle.“

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„Wir bitten @pxn_digital um #Datenschutz -Audit f. #CDU Wahlkampf mit @connect17de & #Facebook . #Transparenz“

Antwort: Es gibt kein Audit
Auf Nachfrage hat uns das Unabhängige Datenschutzzentrum Saarland mitgeteilt, dass es kein Audit gibt. Das Datenschutzzentrum führt generell keine Audits für Unternehmen durch. Richtig ist, dass das Datenschutzzentrum im Nachgang zu Medienberichten eine frühere Version der App (Version 1.0.3), die von der CDU im Landtagswahlkampf im Frühjahr 2017 im Saarland eingesetzt wurde, untersucht hat. Dabei wurden Mängel festgestellt, die seitdem teilweise behoben wurden. Aktuell ist allerdings die Version 1.1.1 bundesweit im Einsatz. Untersucht wurde nur die Vorgänger-App. Wie die CDU oder das Unternehmen Praxisnah mit den Daten umgeht, wurde nicht untersucht. Nutzer.innen der App können sich mit Facebook-Kennung registrieren. Welche Daten an Facebook gehen, ist nicht bekannt. Fest steht, dass die App genaue GPS-Koordinaten an Google sendet. Auf den Servern von Google werden diese Koordinaten in Adressen umgewandelt, wobei nur der Straßenname, aber nicht die Hausnummer zurück an die App gesendet wird. Das Datenschutzzentrum beanstandet dieses Verfahren nicht.
Wir haben von der Datenschutzbeauftragten der CDU das öffentliche Verfahrensverzeichnis für die App Connect 17 angefordert und erhalten. Allerdings sind die Angaben unvollständig und nicht detailliert genug. Datengestützter Wahlkampf ist für die Wähler.innen vollkommen intransparent.

Was ist kritisch am Daten-Wahlkampf?
Wir haben eine Menge Fragen an Parteien und Unternehmen:
  • Manipulativer Charakter der Wahl-Kommunikation: Es ist nicht transparent, wie das Verhalten auf Facebook politisch analysiert und verwendet wird. In einer Demokratie sollen Wahlen durch Argumente und Fakten gewonnen werden, nicht durch Algorithmen und private Daten. Wahlbotschaften werden nicht konsistent kommuniziert, sondern je nach privaten Vorlieben, Interessen oder Kontakten der Wähler.innen angepasst. So könnten die Parteien verschleiern, wofür sie wirklich stehen oder welche ihrer Botschaften für sie von zentraler Bedeutung sind. Facebook-Nutzer.innen werden von der CDU und anderen Parteien nicht informiert, sondern ihr Privatleben wird digital durchleuchtet, ohne dass sie davon wissen. Das Ergebnis: Die Parteien sind besser über die Wahlberechtigten informiert als die Wahlberechtigten über die Parteien.
  • Mangelhafte Transparenz: Parteien haben die Verantwortung, ihren Wahlkampf im Netz nachvollziehbar zu gestalten. Das Verfahrensverzeichnis muss öffentlich einsehbar sein. Ein unabhängiges Datenschutz-Audit muss erstellt werden. Außerdem ist eine politische und technische Folgenabschätzung nötig.
  • Rechte der Wähler.innen wahren: Haben die Betroffenen in der Praxis die Möglichkeit, der Digitalisierung ihrer Reaktion im Haustürwahlkampf zu widersprechen? Was passiert mit den erhobenen Daten? Werden sie weiterverkauft, weitergenutzt? Wann werden die Daten gelöscht? Liegt ausreichende Zustimmung für die Datennutzung und die Kombination von Offline- und Online-Daten vor? Aktuell ist die Situation aus Sicht der Wähler.innen völlig undurchsichtig.
  • Unklare Rolle von automatischen Entscheidungen: Unklar ist, ob Entscheidungen von Algorithmen getroffen werden und was die Folgen davon sind. Wer gestaltet die persönlichen Wahlwerbe-Ansprachen? Machen das die Politiker.innen selbst, eine Marketing-Agentur oder werden sie automatisch von Algorithmen erstellt? Wie hängen Entscheidungen in politischen Prozessen mit den Entscheidungen der automatisierten Ansprachen zusammen?
Argumente sollten überzeugen – nicht Facebook-Daten
Nach dem US-Wahlkampf sollten die Parteien den Bundestagswahlkampf verantwortungsbewusst führen. Die US-Wahl ist kein Vorbild. Wahlen sollen durch Argumente und gewonnen werden, nicht durch Algorithmen und private Daten. Durch Microtargeting nutzen Parteien ihre Informationsmacht gegenüber den Wähler.innen aus, um personalisierte Wahlbotschaften zu versenden. An Transparenz mangelt es allerdings. Darum stellen wir Projekte, Initiativen und Forderungspapiere vor, die einen Überblick über den digitalen Wahlkampf und digitale Themen geben. Jetzt lesen: „Bundestagswahl 2017: Mehr Überwachung oder Freiheit?“

Weiterführende Informationen:Bild: Ausschnitt eines Tweets von @connect17de

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Aufklärungsarbeit
Demokratie
Grundrechte


und im Kontrast dazu: Wie tranzparent ist die CDU in der Regierung?
#CDU #Regierung #Datenschutz #Walkampf

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1 Bitcoin = 4086,62 €
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How dump is Trump? Does he really want to be the firestarter of 3rd WW?

U.S. bombers drill over Korean peninsula after latest North Korea launch

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South Korean and Japanese jets joined exercises with two  supersonic U.S. B-1B bombers above and near the Korean peninsula on Thursday, two days after North Korea sharply raised tension by firing a missile over Japan.

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Presseportal.de - Polizei PaderbornPresseportal.de - Polizei Paderborn schrieb den folgenden Beitrag Mon, 28 Aug 2017 11:34:17 +0200
POL-PB: Unter Drogeneinfluss stehender Radfahrer prallt gegen geparkten Kleintransporter
POL-PB: Unter Drogeneinfluss stehender Radfahrer prallt gegen geparkten Kleintransporter

Polizei Paderborn [Newsroom]
Paderborn (ots) - (uk) Ein unter dem Einfluss von Drogen stehender Radfahrer ist am Samstagmorgen in der Paderborner Innenstadt gegen einen geparkten Kleintransporter geprallt. Der Fahrer des Lieferwagens war der Radfahrer schon Augenblicke vorher ... Lesen Sie hier weiter...

Original-Content von: Polizei Paderborn, übermittelt durch news aktuell

#Fahrrad #keinekritischeMasse
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neulandrebellenneulandrebellen schrieb den folgenden Beitrag Mon, 28 Aug 2017 12:45:06 +0200
Geht es jetzt von rechts links runter?
Geht es jetzt von rechts links runter?

Das Verbot der Seite „linksunten.indymedia.org“ mag ein Wahlkampfakt sein. Doch alleine das reicht nicht aus, um den Vorgang zu erklären.
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The InterceptThe Intercept schrieb den folgenden Beitrag Fri, 25 Aug 2017 20:03:56 +0200
North Korea Keeps Saying It Might Give Up Its Nuclear Weapons — But Most News Outlets Won’t Tell You That
North Korea Keeps Saying It Might Give Up Its Nuclear Weapons — But Most News Outlets Won’t Tell You That

The current phase of the decades-long U.S.-North Korea standoff began this past July 4, when North Korea launched its first genuine intercontinental ballistic missile. In a statement, North Korea’s dictator Kim Jong-un called it “a gift for the American bastards.”

Then, on August 8, President Trump terrifyingly declared that “North Korea best not make any more threats to the United States. They will be met with fire and fury like the world has never seen.” Two days later he said, “maybe that statement wasn’t tough enough,” and tweeted that “military solutions are now fully in place, locked and loaded.”

Meanwhile, North Korea explained that it was examining its options “for making an enveloping fire at the areas around Guam,” a U.S. territory. Kim later walked this peculiar provocation back, at least for the moment.

But here’s what you don’t know, unless you’re an obsessive North Korea-watcher:

Also starting on July 4, North Korea has been saying over and over again that it might put its nuclear weapons and missiles on the negotiating table if the United States would end its own threatening posture.

This fact has been completely obscured by U.S. and other western media. For the most part, newspapers and television have simply ignored North Korea’s position. When they haven’t ignored it, they’ve usually mispresented it as its opposite – i.e., claiming that North Korea is saying that it will never surrender its nuclear weapons under any circumstances. And on the rare occasions when North Korea’s statements are mentioned accurately, they’re never given the prominence they deserve.

North Korea’s proclamations have been closely tracked by Robert Carlin, currently a visiting scholar at Stanford University’s Center for International Security and Cooperation and formerly head of the Northeast Asia Division in the State Department’s intelligence arm. Carlin has visited North Korea over 30 times.

Via email, Carlin described how it is difficult but critical to accurately decode North Korean communications. “Observers dismiss as unimportant what the North Koreans say,” Carlin writes, and “therefore don’t read it carefully, except of course if it is colorful, fiery language that makes for lovely headlines. Some of what the North says is simply propaganda and can be read with one eye closed. Other things are written and edited very carefully, and need to be read very carefully. And then, having been read, they need to be compared with past statements, and put in context.”

With that in mind, here’s Kim Jong-un’s statement on July 4:
[T]he DPRK would neither put its nukes and ballistic rockets on the table of negotiations in any case nor flinch even an inch from the road of bolstering the nuclear force chosen by itself unless the U.S. hostile policy and nuclear threat to the DPRK are definitely terminated. [emphasis added]

That formulation again appeared in an August 7 government statement after the United Nations Security Council passed new sanctions on North Korea. The same day, North Korean Foreign Minister Ri Yong Ho also said it during a speech at the Association of Southeast Asian Nations regional forum in the Philippines.

And on August 22 at the UN Conference on Disarmament in Switzerland, North Korean diplomat Ju Yong Chol made exactly the same point, stating, “As long as the U.S. hostile policy and nuclear threat remains unchallenged, the DPRK will never place its self-defensive nuclear deterrence on the negotiating table.”

In the past North Korea has pledged to renounce its nuclear weapons program. During the so-called Six-Party Talks in 2005, all the nations involved, including North Korea, affirmed that the North Korea was “committed to abandoning all nuclear weapons and existing nuclear programs.” Meanwhile, the United States and North Korea agreed to “respect each other’s sovereignty, exist peacefully together, and take steps to normalize their relations.”

Then the situation soured. Carlin writes that more recently “the routine formula in lower level media commentaries was that the nuclear deterrent was ‘not a mere bargaining chip to put on the table for negotiations with the United States.’”

So all of this seems quite clear and straightforward. North Korea is again telling the world that it is willing to consider renouncing its nuclear weapons program. Obviously Kim’s regime may not be telling the truth, especially given the fact that it has violated prior agreements. But the United States has flagrantly violated those agreements as well. The only way to find out whether there’s a path to North Korean disarmament is to honestly engage with them about it.

There are huge roadblocks to that happening, and one of the biggest is the failure of western media simply to inform their audience of the basics of what’s happening.

Since July 4, the New York Times and Washington Post have published hundreds of articles about North Korea. Both papers have informed their readers that Kim has called Americans “bastards.” But they’ve each only published one story quoting Kim’s key caveat, that North Korea will consider giving up its nukes if “the U.S. hostile policy and nuclear threat to the DPRK are definitely terminated.” And in both cases the Post and Times simply reprinted an AP story — in which Kim’s words appear in the 23rd paragraph – rather than running pieces of their own.

Much the same is true for Ri Yong Ho’s Manila speech. The main Post story dealing with it is headlined, “North Korea says it won’t give up nuclear weapons and that entire U.S. mainland is within firing range.” The text tells readers the same thing:
North Korean Foreign Minister Ri Yong Ho told diplomats that his country will never negotiate away what he called a rational “strategic option” against the threat of attack from the United States.

“We will, under no circumstances, put the nukes and ballistic rockets” up for negotiation, Ri said in prepared remarks, adding that the entire United States is within range of its missiles.

The Times quoted Ri more fully, but according to Carlin, relied on an incorrect North Korean government translation of Ri’s words into English. That translation made it appear that Ri was saying that North Korea was only willing to consider halting further development of its nuclear program, not giving it up entirely.

The Post barely mentioned Ju Yong Chol’s remarks in Switzerland, simply running an AP article quoting him as saying that the U.S. is trying to “shift the blame for the tense situation on the Korean Peninsula to DPRK.”

For its part, the Times did run a brief Reuters article citing the most significant part of Ju’s statement. However, its impact was likely lessened by its false headline: “North Korea Will Never Surrender Nuclear Arms, Says Envoy.”

Coverage in other publications has tended to be, if anything, shoddier, with television coverage worst of all. The BBC World Service soberly explained on August 15 that “North Korea says its nuclear program can never be on the negotiating table and that’s where the stand-off is.” Other outlets have generally maintained a discreet silence about North Korea’s position.

Taken in total, the media’s performance on North Korea so far is an extremely ominous development. We know because of the Iraq War that newspapers and TV can provide a key assist in launching catastrophic U.S. wars. As things stand now, it’s by no means impossible that they will do it again.

Top photo: This picture taken by North Korea’s official Korean Central News Agency (KCNA) shows the test-fire of the intercontinental ballistic missile Hwasong-14 at an undisclosed location on July 4, 2017.

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